Mobilfunkunternehmen erfüllen 800-MHz-Versorgungsauflagen im Saarland und NRW

Matthias Kurth, Präsident der BNetzA Quelle: BNetzA

Am 14. September hat die Bundesnetzagentur mitgeteilt, dass die Mobilfunkunternehmen die Versorgungsverpflichtung für die 800 MHz Frequenzen im Saarland und in NRW erfüllt haben. Die drei Unternehmen, die Frequenzen im 800 MHz Bereich haben (Telekom/Vodafone/O2) können diese nun in den beiden genannten Bundesländern frei nutzen.

Im Frühjahr 2010 wurden Frequenzen in den Frequenzbereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2,0 GHz und 2,6 GHz unter Aufsicht der BNetzA versteigert. Die Vergabe der 800 MHz Frequenzen (auch als Digitale Dividende bezeichnet) wurde an die Auflage gekoppelt, zunächst unterversorgte Regionen mit einem Breitband Zugang zu versorgen. Dazu wurden Städte und Gemeinden mit unterschiedlichen Prioritätsstufen versehen. In jeder Prioritätsstufe müssen 90% der Bevölkerung versorgt werden, bevor die Unternehmen in der nächsten Prioritätsstufe ausbauen dürfen. Folgende Prioritätsstufen wurden festgelegt:

1) In einer ersten Stufe sind zunächst die von den jeweiligen Bundesländern benannten Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl bis zu 5 000 zu versorgen (Prioritätsstufe 1).

2) In einer zweiten Stufe sind die von den jeweiligen Bundesländern benannten Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mehr als 5 000 und bis zu 20 000 zu versorgen (Prioritätsstufe 2).

3) In einer dritten Stufe sind die von den jeweiligen Bundesländern benannten Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mehr als 20 000 und bis zu 50 000 zu versorgen (Prioritätsstufe 3).

4) In einer vierten Stufe sind die von den jeweiligen Bundesländern benannten Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mehr als 50 000 zu versorgen (Prioritätsstufe 4).

Die Versorgungsverpflichtung basiert dabei auf Bundeslandebene, das führt dazu, dass in Stadtstaaten und dicht besiedelten Bundesländern schon früh die Versorgungsauflagen erfüllt werden können. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, zeigte sich zufrieden mit dem Ausbautempo der Netzbetreiber:

 "Ich freue mich, dass nach so kurzer Zeit bereits in zwei Bundesländern die Versorgungsauflagen erfüllt werden. Die Unternehmen haben nach der Versteigerung schnell mit dem Breitbandausbau begonnen, sodass dieser zügig voranschreitet. Ich erwarte, dass die Frequenzen auch nach der Freigabe effizient genutzt werden, damit die Breitbandversorgung weiter verbessert wird". (Vgl. Pressemitteilung der BNetzA vom 14.9.2011).